Zu Beginn des Jahres 2008 soll in Osnabrück die Initiative Grundeinkommen beginnen – überparteilich – über-konfessionell.

Die Treffen sind in der Lagerhalle Osnabrück , Raum 204.

Grundsätzlich am ersten und dritten Montag eines jeden Monats um 19.00 Uhr

finden die konstituierenden Sitzungen am 07.01.08 sowie den 21.01.08 statt.

Die Initiative wird sich innerhalb der Organisation der heute bundesdeutschen Initiativen zum Thema dem Netzwerk Grundeinkommen beiordnen und sieht das Thema als Alternative des heutigen deutschen Sozialstaats bismarckscher Prägung, welcher ausgerichtet an Arbeit und Familie, nach Auskunft der Volkswirte, innerhalb der nächsten 25 jahre doppelt soviel kosten wird wie heute bzw. halb soviel leisten.

Ziel ist es, interessierten BürgerInnen ein eigenes Bild verschiedener Aspekte und Konzepte des BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) im Detail auf Grundlage gesellschaftlicher/ökonomischer Relationen zu vermitteln zur allgemeinen und besonderen (auch wissenschaftlichen) Information, kritischen Analyse und Förderung des BGE; dabei stehen die Fragen der Teilnehmenden im Mittelpunkt.

Die Idee, in Osnabrück eine eigene Initiative zu gründen entstand aus den bis heute mind. fünf Veranstaltungen zum Thema innerhalb der letzten Monate, die hier auf Initiative der Arbeitslosenselbsthilfe/Verista, der evangelischen Kirche u.a. stattfanden.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Einkommen, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung individuell ausgezahlt wird.

Damit entspricht dieses sog. Bürgergeld, wie es in Anlehnung an das 1934 von Jan Tinbergen, dem ersten Wirtschaftsnobelpreisträgers, benannte „basisinkomen“ seit 1986 von Joachim Mitschke benannt ist, regelmäßig vier Kriterien. Es soll:

1. die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,

2. einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,

3. ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden und

4. keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ja im Grunde nichts anderes als eine Form der Umverteilung. In Deutschland wird heute sehr viel Geld vom Staat in die Hand genommen und umverteilt. So fließen von jedem Euro, der hierzulande ausgegeben wird, ca. 50 cent an den Staat als Steuern und Abgaben. Hiervon wird zunächst die Verwaltung des Landes in allen Instanzen finanziert, d.h. insbesondere die nach Montesquie originären staatlichen Bereiche der inneren und äußeren Sicherheit der Bürger sowie das funktionierende Rechtssystem, d.h. die Legislative und die Judikative. Der beträchtliche Rest fließt wieder an die Bürger zurück in Form staatlicher Sachtransfers un Transfers wie Renten, Pensionen, Bafög, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe usw. usf..... mit dem Ziel ..., das „Wohlergehen“ (oder die Wohlfahrt) der ... Person(en) zu steigern, wie es in der Theorie kollektiver Entscheidungen von Bossert und Stehling heißt. Aufgrund der Rigide der Arbeit in Deutschland führt leider das Ergebnis der bisherigen Bemühungen in Zeiten der Globalisierung zu großen Verwerfungen in der Gesellschaft und das Ziel des Staates, die Wohlfahrt bzw. das Wohlergehen der Bevölkerung auf ein Maximum zu bringen, wurde nicht erreicht.

So gibt es heute nach Strengmann-Kuhn in Deutschland neun Millionen Menschen die Grundsicherungsleitung beziehen, davon fünf Millionen das Alg II. plus 2,5 Millionen Kinder. Dazu gibt es ca. drei bis vier Millionen verdeckte Arme, die ihren Anspruch auf Unterstützung nicht wahrnehmen. Es gibt zunehmend mehr Erwerbsunterbrechungen und mehr prekäre Arbeitsverhältnisse. In Baden-Württemberg, einem Land mit geringster Arbeitslosigkeit und höchsten Einkommen, war die Steigerungsrate der Armen im letzten Jahr die höchste. 30% der Gesellschaft sind heute ausgegrenzt. Dies weißt eindeutig darauf hin, daß die Ausrichtung der Allokation (Verteilung) mittels der Arbeit erodiert.

Bereits heute gibt es in Deutschland für alle Menschen ein staatliches Grundeinkommen, ob dieses nun Kindergeld heißt, Alg 1 oder 2, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Steuerbefreiungen der Arbeitseinkommen, Rente oder Pension. Diese Formen von bedingten Grundeinkommen werden heutzutage über Beiträge und Steuern finanziert. Dies stellt so nur eine Form der Finanzierung eines Grundeinkommens dar. Andere (weltweite) Vorschläge, insbesondere zur Finanzierung des BGE, sind die Einkommenssteuer, Konsumsteuer oder die Finanzierung aus Ressourcen, was hierzulande aber nicht geht, da Deutschland kaum Ressourcen besitzt.

Es gibt einen eigenen Internetauftritt unter www.grundeinkommen-osnabrueck.de mit weiteren Informationen; die Seite befindet sich noch im Aufbau.

Alle interessierten BürgerInnen sind herzlich eingeladen

Initiative Grundeinkommen Osnabrück