Osnabrücker Initiative Grundeinkommen

Am 07.01.08 und 21.01.08 gab es die ersten Treffen der neuen Initiative Grundeinkommen Osnabrück in der Lagerhalle. Ca. 30 BürgerInnen konnten sich hier austauschen zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gilt schon seit langem als eine alternative Form von Sozialstaat sowohl für Deutschland als auch weltweit. Entsprechend dem Basic Income Earth Network (BIEN) soll von einem politischen Gemeinwesen allen seinen Mitgliedern ein Einkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung individuell ausgereicht werden, welches die Existenz sichert, gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und keinen Zwang zur Arbeit bedeutet (Rechtsanspruch). Seit dem Beschluss der so genannten Agenda 2010 und insbesondere der Umsetzung der Hartz-Gesetze zum 01.01.2005 sehen hierin viele BürgerInnen eine Alternative zu diesem heutigen repressiven Machwerk staatlicher Lenkung in Zeiten größten Reichtums. So gründete sich zum gleichen Tag der Hartzgesetzgebung im Bundestag 2004 das bundesweite Netzwerk Grundeinkommen, zu dem, neben vielen anderen Städten, nun auch Osnabrück aktiv beiträgt. Ziel der Osnabrücker Initiative ist es dabei, das BGE zu fördern und zu fordern und den BürgerInnen Informationen hier zu vermitteln; die Fragen der Teilnehmenden stehen im Mittelpunkt.

Bereits in seinem Jahresgutachten 2007/2008 bewies der deutsche Sachverständigenrat (SVR) anhand des BGE-Modells (Solidarisches Bürgergeld) von Ministerpräsident Dieter Althaus, dass dadurch 1,2 Millionen Menschen mehr als heute arbeiten wollen, dass die Zahl der armen in Deutschland um acht Millionen abnehmen wird und dass dann die heutige Ungleichheit der Verteilung auf ein Niveau fällt, welches sogar besser als in den skandinavischen Ländern ist. Die vom SVR gleichzeitig aufgestellte Behauptung, das ganze sei aber leider nicht finanzierbar wurde mittlerweile von mehreren wissenschaftlichen Studien z. B. der Konrad-Adenauer-Stiftung oder dem Hamburger Weltwirtschaftsinstitut widerlegt; der SVR hatte einfach falsche Zahlen genommen. Ging es dem SVR wirklich darum, eine wissenschaftliche Meinung zum Thema zu generieren oder wollte man nur Fehler (Hartz) der Vergangenheit vertuschen?

Ob nun wirklich nur das Althausmodell oder gar das Modell von dm-Drogeriemarkt-Chef Götz Werner. Es scheint auch im weiteren eine hitzige Debatte zu diesem Thema in Deutschland zu geben. Vor allem die Menschen müssen sich entscheiden: Wollen sie teilhaben am Wohlstand des Landes oder wollen sie es nicht. Im letzteren Fall wird es mit Sicherheit genügend Kräfte geben, die den Menschen die Bürde des Reichtums abnehmen wollen.

Alle, die sich mit dem Thema beschäftigen wollen, sind zur Teilnahme an der Osnabrücker Initiative herzlich eingeladen.